Florian Kriener - Der IGH und der Nahostkonflikt

Shownotes

Ende Dezember 2023 überraschte die südafrikanische Regierung die Welt mit der Ankündigung, eine Klage gegen Israel auf Grundlage der Völkermordkonvention anzustrengen und dafür den Internationalen Gerichtshof in Den Haag anzurufen. In diesem Podcast lassen wir uns von Florian Kriener die komplizierten völkerrechtlichen Fragen rund um den Krieg zwischen Israel und der Hamas erklären. Wir schauen dabei juristisch auch in die Geschichte der Genozidkonvention und fragen den Völkerrechtsexperten, welche Erwartungen er an grüne Außen- und Sicherheitspolitik im Nahostkonflikt hat.

Ein Podcast mit:

• Florian Kriener, Völkerrechtsexperte und Mitglied im Forum für neue Sicherheitspolitik der Heinrich-Böll-Stiftung

*Regieanmerkung bei Veröffentlichung Anfang März 2024: Laut UN-OCHA (Büro für die Koordinierung humanitärer Hilfe) sind LKW Ladungen mit humanitärer Hilfe seit der IGH Entscheidung Ende Januar bis Anfang März nicht substanziell gestiegen, sondern eher zurückgegangen. OCHA, WFP, UNICEF und weitere UN Organisationen warnen vor einer Hungersnot.

Quelle: https://www.ochaopt.org/content/hostilities-gaza-strip-and-israel-reported-impact-day-149

Links:

Die Entscheidung des IGH ist eine Niederlage für Israel.

Dossier des European Center for Constitutional and Human Rights: “Völkerrecht unter Beschuss”

Der Fall Südafrika gegen Israel und die problematische Rolle Deutschlands im Hauptverfahren

Apartheid as a form of genocide: Reflections on South Africa v Israel